Frage an Radio Yerevan: Hat Guido Westerwelle recht? Im Prinzip nein. Aber eigentlich schon.

Tja... Nun waere ich ja von ex hypothesi davon ausgegangen, dass Herr Westerwelle eher in Franzoesisch und Griechisch (ohne alt), anstatt in Englisch und Latein bewandert ist. Allein, sein Vergleich des 'feudalistischen Roms' mit der Jetztzeit hat dann doch die Schraube auf den Kopf getroffen - wenngleich wohl auf eine andere als die beabsichtigte Art.

Erinnern wir uns: Das Imperium Romanum ist ja keineswegs am ueberboerdenden Reichtum aller, denn vielmehr an einer gewissen selbstgefaellig-hedonistischen Asymmetrie zugrunde gegangen. Anders ausgedrueckt: Einige Viele mussten dafuer arbeiten, dass einige Wenige wie es ihnen bliebt feiern, fressen und ficken konnten. Welch Parallele sich da doch sogleich zum Schoepfer der Hartz-Gesetze auftut...

Aber nehmen wir fuer einen Augenblick einmal Guido's Argumente ernst und unterziehen sie einer Pruefung:

Gerechtigkeit - Leistung muss sich lohnen.

Dazu muesste man zuerst einmal zwei Dinge klaeren: Erstens, wie wir denn 'Leistung' definieren. Physikalisch ausgedrueckt, ob denn die Wirkung oder die aufgewandte Zeit als Bemessungsgrundlage herangezogen wird. Und falls wir uns auf die Wirkung beziehen, wie diese dann erfasst wird.

Beispiele: Eine Krankenschwester hat - sozial betrachtet - einen hohen Wirkungsgrad. Dieser laesst sich jedoch nicht ohne weiteres finanziell erfassen. Anders die Leistung eines Managers: Diese kann man mittels Parametern quantifizieren. Allerdings leider nur kurzfristig, wobei in etwa Kurzzeiteffekte oder Abschreibungen aufs Quartal gesehen ganz anders zu bewerten sind, wie Nachhaltigkeit auf Jahre hinaus, die ggf. sogar auf kurze Sicht gesehen den Gewinn schmaelert.

Anyway, im Allgemeinen koennen wir wohl festhalten, dass vom Zusammenhang zwischen fuer die Gesellschaft nachhaltig nuetzlicher Arbeit und deren Entlohnung kaum noch auszugehen ist. Wie sonst liessen sich auch Guido's Diaeten rechtfertigen?

Zweitens: Das Verfassungsgericht ist korrekterweise nicht von einer irgendwie gearteten Zwangskorrelation zwischen Leistung und Minimalversorgung ausgegangen. Die Sozialleistungen sind vergleichbar einer Versicherung eine Ersatzleistung fuer diejenigen, die - warum auch immer - nicht in der Lage sind, selbststaendig fuer ihr Einkommen zu sorgen. Leider ist Letzteres nun auch eine Folge der grassierenden 'Discounteritis', bei der zunehmend auf Importe zurueckgegriffen wird und daher Arbeitsplaetze outgesourced bzw. die verbleibenden in der Verguetung gedrueckt werden. In einer hochentwickelten und buerokratisierten Gesellschaft wie der unseren ist die Eigenverantwortung nur noch bedingt tragfaehig. Dies ist auch und gerade eine Folge der Hartz-Regelungen, bei der die Fallmanager teilweise sehr willkuerlich und keineswegs immer marktorientiert ueber Bewilligungen von Fortbildungsmassnahmen bescheiden. Und als Arbeitgeber erhaelt man leider auch nur sehr wenig wirklich brauchbaren Support von den ARGEN. Sowenig man als Arzt bei der Hilfe abwaegen darf, ob es dieser oder jener Patient verdient, geheilt zu werden, sowenig darf man die Grundrechte relativieren.

Das Killer-Argument der Arbeitslosen-Hasser [oder Neider?] schlechterdings ist jedoch, dass die Menschen sofort ihr Werkzeug fallen lassen und schreiend ihren Arbeitsplatz verlassen, sobald man ihnen nur genug Geld fuer Zigaretten und Bier ueberweist. Wie raelitaetsfern dies aus der Sicht von Sozio- und Psychologen gleichermassen ist, sollte einem schon der Blick auf eine simple Statistik klarmachen: Ueber zwei Drittel aller Lottomillionaere arbeiten in ihrem normalen Alltagsjob weiter. Warum ist dies so? Weil Menschen schon allein aus der Tatsache, dass sie arbeiten ein Gluecksgefuehl beziehen, dass weniger mit dem Salaer zu tun hat, denn mit der sozialen Anerkennung und der ureigenen Freude an der Produktivitaet; Dieselbe Ursache im Uebrigen, weshalb Menschen Hobbies und Ehrenaemter ausueben.

Auch verfuegt der gemeine Homo Sapiens ueber eine Art hereditaees Gerechtigkeitsgefuehl; Auf Kosten anderer Leben wird daher nur den Wenigsten - Soziopathen und spezielle FDP-Politiker einmal grosszuegig excludiert - ein persistentes Gluecksgefuehl bescheren. Und selbst diese Subjekte hat das Grundgesetz grosszuguegig bedacht, und zwar nicht ohne Grund. Wir repetieren an dieser Stelle: Die Grundrechte - im Besonderen die Menschenwuerde - gelten fuer ALLE Menschen.

Desweiteren sehe ich, bereinigt man die Diskussion einmal um den irrationalen Neidfaktor, keinen nennenswerten Nachteil darin, dass eine Gesellschaft, die ohnehin niemals mehr in der Lage sein wird, Vollbeschaeftigung fuer alle bereitzustellen, es der sozialen Gerechtigkeit und des consensus omnium wegen tolerieren kann, dass diejenigen, die mangels Ausbildung keinen sinnvollen Job ausueben koennen, sich auf die noble Taetigkeit des Verbrauchen beschraenken. Auch hier fallen Steuern an und werden Arbeitsplaetze geschaffen. Und als Arbeitgeber und Unternehmer moechte ich auf unmotivierte Mitarbeiter sowieso verzichten und meine Kraft stattdessen auf Diejenigen konzentrieren, die gerne arbeiten wollen. Foerdern statt fordern und positiv Verstaerken als Motivation.

Kleine Randbemerkung: Pro 100 Mio. hinterzogenen Steuergeldern liessen sich - konservativ gerechnet - 1000 Hartz-IV-Empfaenger ueber 10 Jahre lang unterhalten; Wobei das Geld hier im binnenkonjunkturellen Umlauf verbliebe.

Cave: Damit wollte ich allerdings keinesfalls zum Ausdruck gebracht haben, dass ich deshalb den Ankauf der auf illegalen Weg erzeugten Datensaetze protegiere. In einem Rechtsstaat - und als solcher pflegt sich das Deutschland-Konstrukt ja darzustellen - heiligt der Zweck eben MITNICHTEN alle Mittel. Wenngleich man emotional durchaus auch gemaess Lex Talionis argumentieren moechte; Ein Straftaeter verwirkt durch die Hintergehung des Staats den Anspruch auf dessen Protektion. Dem ist aber gott sei Dank nicht so. Siehe oben: Das Grundgesetz schuetzt [noch?] jeden Buerger ohne Ansehen seiner moralischen Qualitaeten.

Vergessen wir nicht: 'Lex dubia non obligat' kann eben schnell zu eine perspektivischen Frage mutieren. Allzuschnell koennen Klaeger und Richter einmal die Positionen tauschen; Oft sind sie gar nur zwei Seiten einer Medaille. DER RECHTSSTAAT DARF NIEMALS RECHT BEUGEN. NIEMALS. Sonst verliert er seine Reputation. Unwiederbringlich.

Pragmatisch betrachtet, erzeugt somit selbst ein voellig unproduktiver, still und leise seine Zeit vor sich hin ablebender Hartz-IV-Empfaenger ala Arno Duebel erheblich geringwertigere Kollateralschaeden, denn ein hyperaktiv-demagogischer Moechtegern-Krawallpolitiker.

Wuerde man konsequent den Hartz-IV-Satz in Form einer negativen Einkommenssteuer direkt ueber das Finanzamt auf Grund des individuellen Einkommenssteuerbescheids nach Vorbild der Vorsteuer ausschuetten, koennte man den gesamten Verwaltungsapparat der ARGEN einsparen und sattdessen die Kompetenz der Arbeitsaemter ausweiten. So kaemen dann auch die Menschen in den Genuss der Gerechtigkeit, die aus Scham und Angst den Weg zur ARGE bisher gemiden haben und der Zuschuss wuerde sich automatisch umgekehrt Proportional zum Einkommen verhalten. Unter einer zuvor festgelegten Grenze erhaelt der Buerger eine Auszahlung; Bis zur Freigrenze bleibt er Steuerfrei und danach beginnt die Progression bis zum Maximalsteuersatz. Der 'Anreiz' zum Arbeiten bleibt hier voll erhalten, da bis zur definierten Grenze der Einkommenssteuer-Negativbetrag einfach zusaetzlich ueberwiesen wird und dann langsam absinkt. So koennten auch Steuerfreibetraege etwa fuer Kinder und Verlustvortraege unmittelbar in Form einer Soforterstattung aktiviert und kapitalisiert werden. Der Mehrbedarf dieses Systems wuerde durch die Einsparungen im Verwaltungsapparat kompensiert. Fuer ehrenamtliche Taetigkeiten [ehemals 1-EURO-Jobs] koennte der Einkommensfreibetrag und die Steuererstattung angehoben werden.

Ich darf dies Alles so aussprechen, da ich, nachdem meine Verwandschaft erst von den Nazis und dann von den Kommunisten gleichermassen politisch verfolgt und eingesperrt wurde, mich wohl kaum dem Verdacht aussetze, einer wie auch immer gearteten politischen Extreme nahezustehen.

Als bekennender USA- und Englandfreund bin ich ohne jeden Zweifel; Die marktwirtschaftliche Leistungsgesellschaft ist alternativlos. Sie setzt jedoch als conditio sine qua non eine Chancengleichheit voraus. Und diese faengt zuallererst beim Bildungssystem an, das ausgerechnet in Deutschland wie bei sonst kaum einem anderen westlichen Land den Zusammenhang zwischen elterlichen Vermoegen und kuenftiger Karriere der Kinder offenbart.

Eine Leistungsgesellschaft, die die Leistenden bevorzugt koennte jedoch nur dann theoretisch gerecht sein, wenn alle Protagonisten unter denselben Voraussetzungen antreten. So, wie es etwa im Sport bei der Olympiade versucht wird. Leider ist dies im praktischen Leben aus den bereits genannten Gruenden unmoeglich. Deshalb sollten diejenigen, die vom Schicksal bevorzugt wurden und nun zu den Leistungtraegern gehoeren duerfen, genug Toleranz und Caritas aufweisen, von ihrem Glueck ein kleinwenig abzugeben.

Warum mir ob dem ganzen Populismus der schwarz-gelben Klo - aehh Koalition wohl das Wort vom 'Gelben Elend' [eigentlich bezogen auf das sowjetische Internierunglager Bautzen II] in den Sinn kommt...?!

Nescis mi fili, quantilla prudentis mundus regatur.

Frage an Radio Yervan: Who the fuck is ELENA? Antwort: Im Prinzip ist sie wie Alice. Aber Elena ist keine normale Nachbarin.

Erinnern wir uns; Alice, das huebsche Maedchen aus dem wohlbekannten Song, wurde ja gerne Ziel einer Observation. Nun, Elena ist anders - anstatt als attraktiver Gegenstand der Betrachtung zu fungieren, zieht sie es vor, uns zu betrachten. Und zwar gruendlich.

Schauen wir uns nun die offizielle wie theoretische Leistungsfaehigkeit von ELENA, dem Elektronischen Entgelt NAchweis, an, dann wird schnell klar: Die leidige Diskussion um die sogennanten Nacktscanner scheinen geradezu ein mickriger Ablenkungsversuch, um das Stimmvieh vor dem Todesschock der Realitaet zu schuetzen. Unbenommen ihrer praktsichen Sicherheitsrelevanz, aber ist es nicht sehr viel weniger verfaenglich, einem anonymen Airportmitarbeiter gegenueber seinen Pillermann (oder analog sein feminines Aequivalent) via Screen zur Darstellung bringen zu lassen, denn sein komplettes Curriculum Vitae samt sensibelster Daten ueber die Amtsstuben der Republik zu versprengen?

Ja, natuerlich muessen Sie zustimmen, um die Daten freizugeben. Das muessen Sie heute im Falle der Kontodaten uebrigens auch zB. bei Hartz IV Antraegen und aehnlichen. Allein, was ist eine 'freiwillige Zustimmung' wert, wenn sie mit vorgehaltener Pistole, d.h. unter Androhung von Leistungskuerzungen usw., erfolgt?

Aaber halt - sind wir nicht alle unbescholtene Buerger, die nichts zu verbergen haben? Doch, das mag schon so sein. Nur, dass SIE das beweisen muessen! Ich habe selbst beruflich Faelle von Mobbing begleiten duerfen, bei denen der Unschuldige den Kuerzeren gezogen hat. Die Beislastumkehr bedeutet eben leider auch die Abwendung vom altehrwuerdigen 'in dubio pro reo' - Grundsatz.

Anstatt nun nur die Fakten zu wiederholen, verweise ich auf die Stellungnahme des Bundes der Steuerzahler e.V., sowie die - wie zumeist - brilliante Berichterstattung von ARD MONITOR.

In diesem Sinne: Prost Neujahr!

Nescis mi fili, quantilla prudentis mundus regatur.

Frage an Radio Yerevan: Kann man als netter Mensch erfolgreich sein? Antwort: Im Prinzip ja. Aber normal ist das nicht.

Ein Mensch, der hatte Langeweile.
Da stritten sich die Koerperteile
sehr heftig und mit viel Geschrei,
wer nun der Chef von ihnen sei.

'Natuerlich ich' sprach das Gehirn
ich sitz ganz oben hinter der Stirn,
bin stets am Denken, muss euch leiten.
Bin Nummer eins wer, wills bestreiten.

Die Beine riefen halb im Spasse:
'Gib nicht so an, Du Wabbelmasse!
Durch uns kann sich der Mensch erst regen,
sich umtun und nach vorn bewegen.'

Die Augen riefen: 'Uns sollte man zum Chef erklaeren;
Wenn wir nicht staendig wachsam waeren...'
Und ploetzlich pfiffen auch die Ohren:
'ohne uns, da waer das Gleichgewicht verloren.'

Das Herz, die Nieren und die Lunge;
Die Nase, Arme, als auch Zunge;
Einjeder legte schluessig dar,
dass ER der Chef vom Ganzen war.

Bevor das Streitgespraech erlosch,
furzte jemand: 'Heeeeyy! - Pfffffs - ich bin der Boss!'

'Haha' - wie alle Koerperteile lachten 'DAS LOCH' (hihi)
und ihre Spaesse machen.
Doch der Arsch war flueck verdrossen,
hat zielbewusst sich fest verschlossen

er dachte starsinnig bei sich;
'Die Zeit, sie arbeitet fuer mich.
Wenn ich mich weigere zu scheissen,
werd ich die Macht schon an mich reissen!'

Schlaff wurden Ohren, Arme, Beine;
Die Galle, sie produzierte Steine;
Das Herz, es stockte schon bedenklich;
Das Hirn, es fuehlte sich ganz langsam kraenklich.

Doch das Gesaess, es blieb knallhart;
Kein Fuerzchen kam im leisem Fad

Zum Schluss, da sahn es Alle ein;
Der Boss kann bloss das Arschloch sein!

Und die Moral von der Geschicht;
Mit Fleiss und Arbeit schafft mans nicht;

Denn warum soll die Ritze schwitzen,
wenn weiter man kommt mit ausssitzen.

Um Boss zu werden hilft allein,
ein ARSCHLOCH von Format zu sein;
Das mit viel Laerm und ungeniert

NICHTS, ALS NUR SCHEISSE PRODUZIERT.

Simplex sigillum veri.